Von Nora Seligmann
Dieser Tage sehen sich die Vereinten Nationen außerstande, in dem ihnen anvertrauten Flüchtlingslager von Jenin die Auswirkungen von Israels Zerstörung zu untersuchen. Die Stadt Jenin liegt auf Territorium, das der palästinensischen Autonomiebehörde unterstellt wurde. Hartnäckige Frager, wie Israel sich denn so etwas leisten kann, werden neuerdings mit einem Hinweis auf die geschichtliche Erfahrung Israels abgespeist, die allein schon seine Politik von heute rechtfertige. Natürlich ist damit die israelische Version der Geschichte gemeint, die das nordamerikanische Publikum nicht in Zweifel zieht. Wer diese Darstellung nicht verinnerlicht hat, sieht sich vom Zugang zu Medien, Verlagen, zum Regierungsapparat und anderen Schaltstellen der Meinungsmacht praktisch ausgeschlossen.
Im augenblicklichen Zusammenhang handelt es sich bei dem Verweis auf die Geschichte wohl um den Krieg von 1967 und seine Folgen. Scharons Apologeten argumentieren, Israel sei im Recht, das damals eroberte Westjordanland und den Gazastreifen als eigenes Territorium anzusehen, da es damals einen Verteidigungskrieg geführt habe. Diese Ansicht wird vom Fraktionsführer der republikanischen Partei und dem republikanischen Führer des Kongresses vertreten. Sie wollen in dem Sinne im Kongreß eine Solidaritätserklärung mit Israel durchbringen, die im Gegensatz zu der von dem (republikanischen) Präsidenten G.W. Bush eingeschlagenen Kurs steht.
Offensichtlich sind Israels Torhüter sicher, daß ein wirkliches Hintergrundwissen, das auf Einsicht in unabhängig dokumentierte geschichtliche Tatsachen beruht, kaum verbreitet ist. Bibliotheken, Lehrinstitutionen und andere, die öffentliche Meinung beeinflussende Zentren, enthalten kaum Literatur, die Israel nicht genehm wäre. Israels Version verfälscht den nachweislichen Zusammenhang und Hergang der Ereignisse aber bis zur Umkehrung der Wirklichkeit. Darum sollen in der Folge einige der oft erwähnten geschichtlichen Daten, angefangen mit 1967, behandelt werden.
Mit dem 6-Tage-Krieg von 1967 eroberte Israel außer dem ganzen Sinai das Westjordanland, Gaza und die syrischen Golan-Höhen. Präventivschlag oder nicht, die Resolution 242 der UNO forderte von Israel die Räumung des eroberten Gebietes. Israel hat von dieser Resolution so wenig Aufhebens gemacht wie von einer langen Reihe früherer und späterer Verurteilungen durch die UNO.
Es hat das Westjordanland, Gaza und die Golan-Höhe nicht nur militärisch besetzt gehalten, sondern es ist bald daran gegangen, das Land strategisch mit Israelis zu besiedeln, ohne sich um die Bestimmungen der 4. Genfer Konvention zu scheren, die dem Besatzer u. a. verbieten, Maßnahmen zur Verdrängung der eingesessenen Bevölkerung zu ergreifen.
Die nächste Rückfallposition Israels mit Hinsicht auf die UN-Resolution 242 ist die Behauptung, es sei darin nur die Rede von Rückzug aus erobertem Gebiet, also nicht aus dem (ganzen) eroberten Gebiet, und jede Aufgabe von Land stelle eine Konzession von seiten Israels dar. Diese Interpretation des Textes der UNO-Resolution teilt Israel aber nur – jedenfalls bis jetzt – mit den USA.
Neuerdings kommt für manche Parteigänger Israels nicht einmal mehr der Rückzug aus einem Teil des besetzten Gebietes in Frage. Jetzt heißt es, 1967 habe Israel einen Verteidigungskrieg geführt und sei darum berechtigt, das eroberte Gebiet zu behalten. In der Praxis hat es für diese Annektierung durch seine Besiedlungsmaßnahmen einen zweiten Grund geschaffen: Man wird die jüdischen Kolonisten nicht mehr loswerden können, denn sie werden auf ihr Heimatrecht dort pochen, so wie sie schon ihr Kommen damit rechtfertigten, daß es eine Rückkehr in das ihnen von Gott gegebene Land sei.
Wie sah nun der Beginn des Krieges am 5. Juni 1967 wirklich aus?
Wenn »das arme kleine« Israel tatsächlich von drei Seiten angegriffen worden wäre oder auch nur kurz davor gestanden hätte, dann ist es seltsam, daß es in sechs Tagen drei »mächtige« Nachbarn besiegen und ein für die örtlichen Verhältnisse enormes Territorium besetzen konnte.
Bis 1967 waren Israels Grenzen die vom Waffenstillstand von 1949. Sie umschlossen 77% des modernen Palästinas, wie es unter englischem Mandat gestanden hatte. Im Teilungsplan der UNO von 1947 waren 56% für den jüdischen Staat vorgesehen, immerhin schon pro Kopf viel mehr Land, und das beste dazu, als den Palästinensern dann verblieb. Die Aufteilung war unter dem Gesichtspunkt vorgeschlagen worden, daß Gebiete, in denen damals Juden – neben Palästinensern – lebten, Israel zugeschlagen würde und den Palästinensern der Rest. Jerusalem sollte unter internationale Verwaltung gestellt werden.
Der Angriff Israels im Juni 1967 gegen Ägypten, Syrien und Jordanien, das das Westjordanland mit Ostjerusalem seinerzeit verwaltete, wurde in der westlichen Presse als Reaktion auf Kriegsvorbereitungen in den Nachbarstaaten dargestellt. Als Auslöser des Angriffs wurde die Schließung der Meeresenge von Tiran zwischen Ägypten und Saudi-Arabien für israelische Schiffahrt genannt. Diese Passage, die vom roten Meer in den Golf von Aqaba führt, ist nationales Gewässer der Anrainerstaaten.
Vorgeschichte zu Aqaba: Israel hatte am 10.3.1949, zwei Wochen nach dem Waffenstillstand mit Ägypten, in einem Handstreich seine Grenze im Negev bis an den obersten Zipfel des Golfes von Aqaba ausgedehnt und die Aufforderung zum Rückzug durch die UNO-Vollversammlung ignoriert.
Dann kam 1956 der israelisch-französisch-englische Überfall auf Ägypten, nachdem Präsident Nasser die Suezkanalgesellschaft verstaatlicht hatte. Bei der Gelegenheit sollte Nasser gestürzt werden und einer aus der Familie des im Exil lebenden, ehemaligen Königs Faruk eingesetzt werden, der seinen Gönnern zu ewigem Dank verpflichtet gewesen wäre.
General Eisenhower setzte aber den Abbruch dieser kriegerischen Expedition durch und Israel beugte sich dem amerikanischen Verlangen, seine Truppen aus dem Sinai zurückziehen. Beim Rückzug zerstörte das israelische Militär allerdings auch die bescheidensten Spuren von Zivilisation im Sinai und das betraf vor allem das Straßennetz.
Als Ausgleich für seinen Rückzug setzte Israel durch, daß im Gesetz für internationale Schiffahrt eine Empfehlung eingebracht wurde, Handelsschiffen auch in nationalen Gewässern, Durchfahrt zu gewähren. Diese Empfehlung bezeichnet Israel seitdem als Rechtsgrundlage für sein Verständnis, die Schließung der Passage von Tiran durch Nasser habe eine Kriegshandlung dargestellt. Eine internationale Kommission stellte dagegen in einem Rechtsgutachten fest, daß es keinen durch internationales Recht gedeckten Anspruch auf ungehinderte Passage durch den Golf von Aqaba gebe. (»The New York Times«, 20.6.1967)
Ägypten hatte 1967 die Sperre durch die nur dicht vor seiner Küste passierbare Meeresenge von Tiran verhängt, nachdem Israel im April des Jahres bedrohliche militärische Vorbereitungen an der syrischen Grenze unternahm. Weitere Nachrichten über militärische Vorbereitungen veranlaßten Ägypten, vorsorglich Truppen in den Sinai zu verlegen. Israel bezeichnete dies als Vorbereitung eines Angriffs.
Ägypten war seinerseits höchst besorgt, Israel keinerlei Kriegsvorwand zu geben, wie allein schon aus Unterlagen in den USA hervorgeht. Die USA warnten Nasser ganz spezifisch, keine Flugzeuge von den Landeplätzen im Sinai aufsteigen zu lassen, da dies eine Provokotion für Israel darstellen würde. Israel zerstörte in den ersten Angriffstunden die gesamte militärische Luftflotte am Boden.
Für Israel gab es 1966 verschiedene Gründe, zu einem Schlag auszuholen, mit dem es seine Grenzen erweitern könnte. Im Innern gab es wirtschaftliche Probleme und die Auswanderung überwog zum ersten Mal die Einwanderung von Juden. Ein Krieg würde die Finanzlage nicht zuletzt wegen seines Solidarisierungseffekts im Ausland verbessern.
Auswärtig standen die Zeichen für Israel insofern günstig, als die arabischen Nachbarn wieder einmal zerstritten waren und somit kaum einer schnellen militärischen Koordination fähig. Anfang 1967 begann sich die Beziehung zwischen Amman und Kairo aber wieder zu verbessern.
In den USA stand für 1968 eine Präsidentenwahl bevor und Israel war sicher, daß die jüdische Stimme inzwischen stark genug war, um ein Eingreifen, wie seinerzeit das von Präsident Eisenhower, unmöglich zu machen. Eine Reihe von Kandidaten für das Präsidentenamt und sechs Kandidaten für den Senat hatten Israel einen Besuch abgestattet.
Der seinerzeitige US-Präsident Lyndon Johnson warnte vor einem Angriff von jedweder Seite und unterstrich seine Absicht, für die politische Unabhängigkeit und die Grenzen aller Nationen im Nahen Osten einzutreten und sich gegen jegliche Form von Agression einzusetzen, sei sie offen oder unter der Hand geführt.
Das erklärte Washington genau 13 Tage vor Israels Angriff. Erst Jahre danach sind Unterlagen ans Licht gekommen, aus denen hervorgeht, daß der israelische Premierminister Levi Eschkol den amerikanischen Präsidenten bei einem Besuch in Washington kurz vor Israels Angriff von dieser Absicht informiert hatte.
In seinen Memoiren schreibt Lyndon Johnson, daß Israel ihn damals hintergangen habe:
Eschkol habe ihm versprochen, mit dem Angriff abzuwarten, bis er, Johnson, mit Ägypten in der Frage der Passage durch die Meeresenge von Tiran verhandelt habe. Er habe geglaubt, dafür ein paar Wochen Zeit zu haben und habe Präsident Nasser von seiner Verhandlungsabsicht informiert. Dazu war sein Sondergesandter Anderson am 1.6.67 in Kairo gewesen.
Zakaria Muhjeddin, Nassers Vize, bereitete sich vor am 5.6. nach Washington zu fliegen, um am 7.6.1967 den amerikanischen Präsidenten zu treffen. Führende amerikanische Persönlichkeiten aus Militär, Spionage und dem Außenministerium haben einstimmig bestätigt, daß Ägypten keinen Angriff vorbereitete und daß Israel in dem Sinne informiert worden sei.
Präsident Johnson gab aber die Unstimmigkeit mit Israel, die er in seinen Memoiren anspricht, nie öffentlich zu, weder im Kongreß noch gegenüber seinen alliierten Verbündeten in Europa. So erschien Amerika, besonders in arabischen Staaten als Verbündeter Israels, das ihnen gegenüber wortbrüchig geworden war.
Unerwähnt bleibt in Johnsons Memoiren, daß Israels Hintergehen amerikanischer Absichten nicht nur das israelische Angriffsdatum betraf. Inwiefern Israel noch sein Wort gegenüber Washington brach, geht aus der Geschichte eines amerikanischen Aufklärungsschiffes im Mittelmeer hervor, das 1967 in internationalem Gewässer vor der Sinaiküste lag.
Die Funkinformationen dieses Aufklärungsschiffes, der »USS Liberty«, unterrichteten Washington über die militärischen Bewegungen und den Funkverkehr Israels und der arabischen Staaten. Davon ist aber bis jetzt kaum etwas bekannt geworden. Zum Thema in sehr begrenztem Umfang wurde nur das Schicksal der Besatzung bei Israels Angriff.
Das steht in seltsamem Widerspruch zu den kriegerischen Expeditionen Amerikas, die es zum vorbeugenden Schutz seiner Bürger unternimmt, wenn sie Opfer ausländischer Angreifer werden. Immerhin verloren 34 Matrosen auf der »Liberty« das Leben und 164 wurden bei dem Angriff durch israelische Jagdbomber und Torpedoboote auf ihr unbewaffnetes Schiff verwundet.
Als Nachricht von dem massiven Angriff auf die klar als unbewaffnetes, amerikanisches Aufklärungsschiff erkenntliche »Liberty« Washington erreichte, beschloß Washingtons »Joint Chiefs of Staff«1) einen Luftangriff auf den Stützpunkt der Torpedoflotte in Haifa, erklärte Patrick McGavern (seinerzeit beim CIA) dem Reporter Anthony Pearson sechs Jahre später. Das Weiße Haus winkte aber ab.
Am Abend des 7. Juni (US-Zeit) wurde Israels Botschafter in Washington gesagt, die Angriffe hätten sofort aufzuhören.
Der Kapitän der »Liberty« erhielt später die routinemäßige Auszeichnung für Tapferkeit, jedoch wurde in dem Text auf israelisches Verlangen jede Erwähnung des Angreifers getilgt.
Die Informationen, die die »Liberty« aus dem Himmel holte, enthüllen den tatsächlichen Ablauf der Kriegshandlungen am 5.6.1967 und den anschließenden zwei Tagen. Wenn diese Nachrichten zugänglich würden, wäre Israel unleugbar seines Angriffs und seiner Eroberungsabsicht überführt. Das darf aber erst geschehen, wenn das Westjordanland und Gaza so dicht mit jüdischen Kolonisten besiedelt sind, daß eine nachträgliche Korrektur aus menschlichen Gründen ausgeschlossen sein wird.