Von Gerd Rühle
Globalisierung der Märkte bedeutet, daß Prozesse, die bisher im Rahmen einer Volkswirtschaft oder eines nationalen Marktes abliefen, sich auf die ganze Welt der Wirtschaft und des Handels ausdehnen. Schließlich zwingt die Konkurrenz mit anderen nun im Weltmaßstab jeden einzelnen Marktteilnehmer, sein Handeln ständig mit dem der anderen zu vergleichen und zu verbessern.
Demnach scheint der bereits zu Beginn der Industriealisierung von Adam Smith entwickelte Gedanke eines freien Welthandels weiterhin seine Berechtigung zu haben, auch wenn niemand mehr diese Idee mit dem Bild von der unsichtbaren Hand Gottes stützt: Jeder Produzent oder Händler von Waren denke nur an seinen Vorteil und nicht an den Nutzen der Gemeinschaft oder Gesellschaft, doch die Suche nach dem eigenen Vorteil diene allen, weil auf diese Weise möglichst kostengünstig und rationell produziert werde; also zeige sich hier im Marktgeschehen die für die Wohleingerichtetheit der Welt sorgende Hand Gottes, die den Egoismus des einzelnen doch zum Vorteil aller zu nutzen verstehe. Wenn der Gedanke so stimmt, dann sollten die einzelnen Volkswirtschaften von der Teilnahme am Weltmarkt profitieren; es ist aber die Frage, ob die mögliche Nutznießung womöglich nur unter Bedingungen möglich ist, die in vielen Fällen nicht leicht oder auch gar nicht zu haben sind und ob nicht der Hauptnutzen dem stärksten Teilnehmer vorbehalten bleibt, weil er die Spielregeln bestimmen kann.
Einfach stellt sich die Bewertung der Globalisierung jedenfalls nicht dar. Zwar scheint es für eine Volkswirtschaft nur Nachteile zu bringen, wenn sie sich vom Weltmarkt abzuschotten versucht. »Ganz pauschal und doch richtig: In der Tabelle des Wohlstandes stehen die Länder ganz oben, die sich dem weltumspannenden Wettbewerb stellen, und diejenigen ganz unten, die sich abschotten, die durch politische Instabilität, grobe Mängel in der Rechtssicherheit und fehlende Garantie des Eigentums ihre Teilhabe am globalen Wohlstandsgewinn verspielen,« erklärt Otmar Issing, Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB) in seiner Analyse der Globalisierung ( »Globalisierung ist nie Gemütlichkeit«, FAZ, S. 15 vom 19. 5. 2001); man könne, so Issing, sie und ihre Folgen beklagen, aber niemand könne sich ihr entziehen. Alle Teilnehmer könnten Nutznießer sein, weil es hier nicht um ein Nullsummenspiel gehe, bei dem einer oder wenige das gewinnen, was die anderen verlieren, denn Globalisierung bedeute Vergrößerung des allgemein zur Verteilung kommenden Kuchens, also mögliche
Wohlstandsvermehrung für alle. Aber die Vorteile der Globalisierung kann auch nur der optimal nutzen, der sich auf die Konkurrenz am besten einstellt. Denn - so Issing - im »Modell dieser Welt-Wirtschaft werden die produktiven Kräfte optimal eingesetzt. Die mobilen Faktoren gelangen in die produktivsten Verwendungen, das Kapital wandert zum besten Wirt.« Eben deshalb ist Globalisierung höchst unbequem, denn sie bedeutet, daß ständig nach besseren Lösungen gesucht werden muß. »In diesem Prozeß werden laufend alte Strukturen zerstört, das Neue aus der Warte des globalen Marktes Überlegene verdrängt das gestern noch Gute.« Also muß die nationale Politik, die in den Industriestaaten ohnehin lange schon der Wirtschaft des Landes dienen muß und es auch tut, diese Dienstbarkeit im Rahmen der Globalisierungsnotwendigkeiten erbringen. Die Politik wird daran gemessen, ob sie dem, was Globalisierung verlangt, auch entspricht, dann ist sie also gute Politik; schlechte Politik kann das für die Globalisierung Notwendige nicht schaffen.
War bisher die von den Bürgern aufzubringende Steuerlast für diese unausweichliches Schicksal, so wird die Last mit zunehmender Globalisierung kritischer gesehen und an den dafür erbrachten Leistungen gemessen - und zwar im Vergleich mit anderen Ländern. Im ungünstigsten Fall wird die gut ausgebildete Jugend eines Landes dorthin wandern, wo sie vergleichsweise wenig Steuern zahlt und die besten Berufs- und Einkommensaussichten hat. Gegenwärtig drängen im wirtschaftlich perspektivelosen Iran gerade die Jüngeren mit anspruchsvollem Beruf, die im Lande keine Perspektiven sehen, auf der Suche nach einer ihnen entsprechenden Arbeit ins Ausland; in wenigen Jahren könnten europäische Länder mit ihren - gemessen z. B. an den USA - sehr hohen Steuern und hoher Arbeitslosigkeit gerade die am besten ausgebildeten Leute durch Auswanderung in die USA verlieren. Denn die gut verdienenden Arbeitskräfte ziehen einen Staat, welcher bei geringen Steuern eine private Absicherung erforderlich macht, einem voll ausgebildeten Sozialstaat vor. Globalisierung verlangt auf längere Sicht niedrigere Steuern, vergrößert die Einkommensunterschiede, zumal die staatlichen sozialen Hilfen sich abschwächen müssen, weil der durch Globalisierung von außen einwirkende Leistungs- und Konkurrenzdruck in kaum zu dämpfender Weise durchschlägt und das Sozialstaatsprinzip in Frage stellt.
Die zunehmende Mobilität bringt Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur in einem Land zusammen; Armutsflüchtlinge drängen überall hin, wo es besser ist als dort, wo sie herkommen, aber besonders in Länder mit hoher sozialer Absicherung durch den Staat, wo sie wegen ihrer fehlenden beruflichen Qualifikation nur einen geringen Beitrag zum Bruttosozialprodukt leisten können, (sofern sie eine Arbeit finden,) also die sozialen Sicherungssysteme eher beanspruchen als entlasten. Dagegen sehen die Eliten eines Landes ihr Wanderziel eher in Ländern mit hoher Wirtschaftskraft und geringer Steuerbelastung. So wird die Gleichheitsideologie und das Sozialstaatsprinzip zu einem Hemmschuh für die alten Industrieländer Europas, sich an die Bedingungen der Globalisierung anzupassen; zugespitzt: in die Sozialstaaten drängen Berufslose und fordern dessen Leistungskraft heraus, während in die Länder mit dem höchsten Wirtschaftswachstum die Menschen mit den Zukunftsberufen wandern und dort das Bruttosozialprodukt mehren helfen. Die reichen Länder werden in der Zukunft nicht die sein, die über ausgeprägte soziale Absicherung verfügen.
Das Sozialstaatprinzip hat seine Wurzeln in der Not zu Beginn der Industriealisierung in den alten Industrieländern Europas, doch mit zunehmendem Wohlstand wuchs auch noch die staatliche Sozialleistung: Um immer neuen Ansprüchen zu genügen, benötigt der Staat zur Umverteilung ein immer größer werdendes Stück des Bruttosozialproduktes, - manchmal sogar mit Vorgriff auf die Zukunft. Auf diese Weise entstand das, was abwertend als »Gefälligkeitsdemokratie«, neutral als »Konsens-Demokratie« bezeichnet wird; gerade auf die Bundesrepublik Deutschland trifft das (von Issing zitierte) Urteil von Olaf Sievert zu: »Ein Grundzug der Konsens-Demokratie ist ihre Neigung zur Ignoranz bezüglich der Gesetze ökonomischer Logik, sprich: ihre Neigung zum Selbstbetrug. Man verteilt mehr als hundert Prozent dessen, was man erwirtschaftet.«
Man macht Anleihen bei denen, die noch nicht geboren sind: immer weniger Junge werden in Deutschland immer mehr Alte versorgen müssen.
Besonders bei uns wurde so getan, als sei die Bevölkerungsentwicklung für die Zukunft bedeutungslos. Die Eltern wurden in ihrem notwendigen Bemühen um ihre Kinder allein gelassen bzw. gar dafür bestraft, denn »wer Kinder hat, kann nicht rechnen«. (Das Kindergeld z. B. wird durch die zwangsläufig höheren Konsumausgaben der Familien mit Kindern von der Mehrwertsteuer aufgezehrt; das Aufziehen von Kindern ist gerade in einer Zeit gestiegener Konsumbedürfnisse zu einer besonderen Belastung geworden, denn es bedeutet Konsumverzicht. - Über viele Jahre hin wurden Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zur Familienpolitik (Kindergeld) ignoriert; erst jetzt , wo es viel zu spät ist, schafft eine Diskussion der Alterssicherung ein (schwaches) öffentliches Bewußtsein davon, daß aufgrund der Kinderarmut unseres Landes künftigen Generationen eine unerträgliche Belastung durch die Versorgung der Alten auferlegt wird.)
Die Bezeichnung »Konsens-Demokratie« im beschriebenen Zusammenhang verdeckt die Ursachen für den Mißstand der Reformunfähigkeit mehr als daß sie ihn erkennbar macht. Er ist wesentlich in der durch eine von sozialstaatlichen Strukturen über einen langen Zeitraum allmählich herausgebildeten Mentalität zu suchen, der es ohne Blick für die Zukunft unbedingt um Besitzstandwahrung geht, die jedes Risiko scheut und nicht das Wohl des ganzen, sondern nur das eigene bzw. das der jeweiligen Interessengruppe im Blick hat.
Von der Globalisierung wird die fehlende Verantwortung der Beteiligten für die Zukunft in der Sozial- und Familienpolitik überraschend schnell und hart bestraft; diese Strenge der Globalisierung hat eigene Maßstäbe. Man kann das von dieser Erforderte ethisch bewerten, doch damit kann man es nicht unwirksam machen, denn die Gesetze der Globalisierung gelten auch jenseits der Ethik und werden auch in Zukunft nicht durch diese zu zähmen sein, denn jene ist Konkurrenzkampf in Reinform, das Recht des Stärkeren; kurz das, was es als Gesetz des Marktes auch auf nationaler Ebene geben würde, wenn dort nicht zügelnde und ordnende Gesetze herrschten.
Die gegenwärtige Diskussion um die Forschung an embryonalen Stammzellen bzw. die Präimplantationsdiagnostik gibt ein Beispiel dafür, daß Globalisierung und Ethik nicht zu verbinden sind, denn es sind verschiedene Bereiche. So möchte Bundeskanzler Schröder diese Forschung zulassen und fördern, weil es sich hier um eine zukunftsweisende Richtung handelt. Die Ergebnisse der Biotechnologie werden tiefgreifende Folgen haben; an dieser Forschung teilzunehmen oder auf sie aus ethischen Gründen zu verzichten, ist für ein auf den Export angewiesenes Land wie die Bundesrepublik Deutschland nicht nebensächlich. Nach dem bisherigen Stand einer bemerkenswerten Diskussion scheint es so zu sein, als würden diejenigen die Oberhand behalten, die den Streit als einen darstellen können, bei dem es um die Alternative ginge »Verteidigung der Menschenwürde« oder »Sicherung von Arbeitsplätzen für die Zukunft«. Eine Parteinahme in dieser Diskussion ist an dieser Stelle nicht möglich, es geht nur um die Feststellung, daß die Gesetze der Globalisierung nicht durch ethische Bedenken zu beeindrucken sind; mit diesen Bedenken können allerdings viele ihre Augen (für einige Zeit) vor den Erfordernissen oder Zwängen der Globalisierung verschließen.
Überhaupt erweist sich jetzt - kurz vor Einführung des Euro als gemeinsames Zahlungsmittel in der EU - der Versuch, einen großen gemeinsamen Europäischen Markt zu schaffen, als gescheitert, insofern dieser Binnenmarkt die Abhängigkeit Europas vom Weltmarkt verringern und damit vor den Folgen der Globalisierung schützen sollte. Die Schwäche des Euros ist der Beweis dafür, daß es diesen Schutz vor der Globalisierung nicht geben kann, weil Europa der wirtschaftlichen Dominanz Amerikas ausgeliefert ist. Der Euro hat sich inzwischen vor allem gegen den Dollar als eine schwache Währung erwiesen, und für die nächsten Jahre geben ihm die Fachleute - die sich aber auch schon geirrt haben - keine Chancen mehr, in die Nähe einer Parität zum Dollar zu kommen, weil das Geld - wie gesagt - zum besten Wirt wandert und den bildet der Wirtschaftsraum, der sich besonders dynamisch entwickelt - und das war in den letzten Jahren der amerikanische und der soll es nach dem Willen nicht nur der US-Notenbank bleiben. Während die US-Wirtschaft in den zehn Jahren zwischen 1990 und 2000 um 40% wuchs, erreichten die europäischen Volkswirtschaften im Schnitt weniger als die Hälfte dieses Wertes und die deutsche Wirtschaft schaffte nur ein Wachstum von 15%. Die Gründe für diese Wachstumsschwäche sind vielfältig, sie sind in der fehlenden Anpassung an die Erfordernisse der Globalisierung zu suchen, wozu auch die Fähigkeit gehört, die zukunftsträchtigen Techniken und Industrien zu fördern; sie waren es, die mit dafür sorgten, daß in den USA für fast zehn Jahre die Wirtschaftskraft beeindruckend zunahm, weil es vor allem die Innovationen waren, welche eine starke Nachfrage auslösten.
Im Laufe des vergangenen Jahres schwächte sich diese dynamische Entwicklung nach einigen Zinserhöhungen unerwartet ab, so daß die amerikanische Notenbank in diesem Jahr die Notwendigkeit sah, in einem kurzen Zeitraum fünf kräftige Zinssenkungsschritte vorzunehmen, um eine drohende Rezession zu vermeiden. Wenn sich nämlich das Wirtschaftswachstum, das im ersten Quartal des Jahres 2001 nur noch 1,3% betrug, noch weiter abschwächen sollte, dann würden, so die Ankündigung von A. Greenspan, weitere Zinssenkungen vorgenommen werden und zwar selbst auf die Gefahr hin, daß dadurch die Inflationsrate ansteigen sollte. Denn die Geldwertstabilität ist zwar ein hohes Ziel, aber wichtiger noch ist nach Greenspans Bekunden, daß die Aktienkurse nicht in die Tiefe rutschen; Greenspan orientiert sich bei der Zinspolitik der amerikanischen Notenbank offenbar nicht zuletzt am Kurs der amerikanischen Aktien. Und dafür hat er eine Reihe triftiger Gründe: Weil der amerikanische Bürger seine soziale Absicherung selbst in die Hand nehmen muß, sind prozentual viel mehr Bürger als in Europa, wo der Staat die soziale Sicherheit bislang garantierte, auch Aktienbesitzer. In den letzten Jahren sind die Werte dieser Aktiendepots rasant gestiegen, - auch ohne daß fortlaufend Geld in Aktien angelegt werden mußte. Damit wurde die Bereitschaft zu sparen ganz von der Konsumfreude abgelöst, was die Massenproduktion der amerikanischen Wirtschaft noch anheizte. Allerdings kann mit den unerwartet schnell gefallenen Aktienkursen in diesem Frühjahr auch die Konsumneigung gebremst werden, was eine Abwärtsspirale in Gang setzen könnte: Der Konsumrückgang bremst die Wirtschaft, die Aktienkurse fielen dann weiter. Wenn das geschehen würde, droht die Gefahr, daß das in den USA angelegte Geld ausländischer Anleger wieder abgezogen wird und daraus eine Dollarabwertung entsteht, die dann verstärkten US-Export von Waren und Dienstleistungen auslösen würde. Das immer wieder als bedrohlich hingestellte - aber bisher völlig harmlose - amerikanische Leistungsbilanzdefizit kommt dadurch zustande, daß mehr Geld in die USA kommt als durch den Wert von Exportüberschüssen ausgeglichen wird. Doch so lange das zugeflossene Geld in den USA verbleibt, muß dieser Fehlbetrag auch nicht ausgeglichen werden. Erst dann, wenn durch niedrige Anleihe- und Aktienkurse in den USA ausländische Gelder abfließen würden, kann das über Jahre entstandene Leistungsbilanzdefizit der USA an einer Abwärtsspirale mitwirken, die dann die Aktienkurse in den USA und zusätzlich den Dollarkurs nach unten drücken würde und einen Ausgleich durch Exportüberschüsse verlangte. Ein so beschaffenes Wirkungsgefüge macht verständlich, weshalb sich A. Greenspan bei der Notenbankpolitik am amerikanischen Aktienkurs orientiert.
Trotz der starken Zinssenkung in den letzten Monaten durch die Notenbank blieben bisher die langfristigen Nominalzinsen hoch genug, daß Anleihe-Investoren weiterhin ihr Geld aus dem Euro- in den Dollarraum schaffen. Das im amerikanischen Aktienmarkt investierte Geld wurde nicht abgezogen, und deshalb sieht es so aus, als sei der Börseneinbruch vom Frühjahr auch ausgestanden. Wegen der günstigen Aussichten der US-Wirtschaft besteht seitens europäischer Unternehmen außerdem Interesse daran, amerikanische Unternehmen zu übernehmen oder sich an ihnen zu beteiligen. Solche Investitionen geschehen unter langfristigen Gesichtspunkten, die Firmen werden nicht so bald wieder verkauft und deshalb sind solche Investitionen auch kein gefährliches Leistungsbilanzdefizit für die US-Wirtschaft.
Bisher ist es der amerikanischen Notenbank gelungen, den beschriebenen Vermögenseffekt durch Aktienanlagen in die Dienste für einen stabilen Dollar und eine starke Wirtschaft einzuspannen, hat doch die Erholung der Aktienkurse bislang verhindern können, daß Arbeitsplätze abgebaut und die Konsumfreude getrübt wird; nur die Investitionsnachfrage ist in den USA bisher zurückhaltend geblieben, weshalb auch von der Notenbank weitere Zinsschritte nicht ausgeschlossen werden, denn eine Rezession soll gerade im Zusammenhang mit dem Leitungsbilanzdefizit verhindert werden, damit keine Abwärtsspirale in Gang kommen kann. Aber selbst dann, wenn es zu stark fallenden Anleihe- und Aktienkursen käme und in der Folge davon ausländische Gelder aus der amerikanischen Wirtschaft abwandern würden, dann wäre auch der Dollarkurs beträchtlich gesunken und die ausländischen Investoren hätten so beträchtliche Spekulationsverluste erlitten, so daß sie es am Ende wären, die, nachdem sie ihr Geld in den USA haben arbeiten lassen, auch noch die Zeche dafür bezahlen müßten. Diesen gleichsam doppelten Vorteil genießt im Welthandel die stärkste Wirtschaftsmacht: Das Geld geht zum besten Wirt, und der zahlt, wenn er nicht mehr der beste ist, mit schlechtem Geld zurück.
Auch ein anderes Beispiel zeigt, daß die stärkste Wirtschaftsmacht die Gesetze des Marktes auf ihrer Seite hat. Wenn es nämlich dahin käme, daß der in Deutschland entwickelte Transrapid nach so langer Zeit endlich seine technische Überlegenheit über das System Schnellbahn unter Beweis stellen kann und zwar beim ersten Praxistest als Flughafenzubringer in China und wenn daraus weitere Exporte dieser Technik folgen sollten, dann werden einem Exporterfolg dieser überlegenen Technik bei einem möglichen Einsatz in den USA sogleich Grenzen aufgezeigt: Weil es sich hier um einen besonders großen Markt handele, könne dieser erzwingen, so entsprechende Zeitungsmeldungen, daß ein Einsatz des Transrapid hier mit einem umfangreichen Technologietransfer verbunden sein werde. Ein mächtiger Marktteilnehmer zahlt offenbar für ein neues, erfolgreiches Produkt einen niedrigeren Preis als ein schwächerer wie etwa China.
Der wirtschaftlich Starke verfügt über die Ressourcen der Erde, seien es die des Erfindungsgeistes oder die Rohstoffe, für die Schwächere teurer bezahlen müssen - weshalb es auch die Bush-Regierung ablehnen kann, sich an Vereinbarungen zur Einsparung von Ressourcen zu halten, so als sei es im Rahmen der Globalisierung Sache der wirtschaftlich Schwachen, sparsame Techniken zu entwickeln und anzuwenden.
Auch diese Techniken werden es nicht verhindern können, daß der globale Wohlstandsgewinn den Verbrauch endlicher Vorräte nur beschleunigt und am Ende der Globalisierung ein von jeder Ideologie und Ethik unbefrachteter Kampf um die letzten Vorräte stehen wird, bei dem der Stärkste, der immer schon der größte Verschwender war, auch die besten Karten haben wird; so bleibt der alte Satz bis zum bitteren Ende gültig: Der, der viel hat, dem wird gegeben und dem, der wenig hat, dem wird das, was er hat, auch noch genommen werden.