Diese Abhandlung geht auf einen anerkennenswert gutgemeinten, aber mit ungeeigneten Mitteln unternommenen Versuch zurück, die von der »Friedensbewegung« geschürte Angst vor einem Atomkrieg (samt einseitigem Haß auf die USA) und die dadurch ausgelösten Energien zu nutzen in Richtung auf die Wiedergewinnung der deutschen Einheit und außerdem eine Aufklärung über Hintergrundmächte damit zu verbinden. Es muß daher auf die Kriegsgefahr der Gegenwart, die Umstände einer deutschen Wiedervereinignung und den Status eines wiedervereinigten Deutschlands ausführlich eingegangen werden. Obwohl sie d i e Deutsche Frage schlechthin ist, ist die Wiedervereinigung nicht mein Hauptthema. Erwarten Sie keine Alternative zu dieser Lebensfrage unseres Volkes. Mein Anliegen ist eine klare, schonungslose Analyse, eine nüchterne Untersuchung unserer Lage in der Gegenwart, die auf liebgewordene Anschauungen keine Rücksicht nehmen darf. Ich komme daher teilweise zu anderen Ergebnissen und Auffassungen, als sie bisher richtig schienen.
»In ihren Friedensverträgen von 1919 haben die Sieger des Ersten Weltkrieges den Wind gesät und, so unvermeidlich wie die Nacht dem Tage folgt, im Zweiten Weltkrieg den Sturm geerntet. Sie haben nichts gelernt und nichts vergessen und, von Neid, Angst und Habsucht erfüllt, ihre böse Tat wiederholt und ein zweites Mal den Besiegten einen ungerechten Frieden aufgezwungen. Sie haben daher wiederum den Wind gesät und werden deshalb abermals den Sturm ernten. Das Böse brütet Böses, und wenn Ihr so blind seid wie Samson und die Säulen des Hauses Eurer Feinde einreißt, so werdet Ihr von den Ruinen selbst erschlagen werden.«
(Der britische Militärhistoriker General Fuller)
Der Erste Weltkrieg ging mit einem Friedensvertrag zu Ende. Für die Sieger war es ein Triumph, für die Besiegten schreiendes Unrecht. Der Triumph war verfrüht, denn die Wahrheit setzte sich weltweit durch, daß das Versailler Diktat gegen das Völkerrecht verstieß, das die Wegnahme von Land verbietet. So konnten die Unterlegenen das Unrecht von Versailles aus den Angeln heben. Diesen Fehler wollten die Sieger am Ende des Zweiten Weltkriegs nicht noch einmal begehen. Sie ersetzen den Friedensvertrag durch die »bedingungslose Kapitulation«. Daraus zogen sie sich das Recht, mit den Besiegten zu verfahren, wie es ihren Absichten entsprach. Selbst die Fesseln eines Vertrages, der die restlose Unterwerfung festschrieb, war ihnen noch zu lästig. Sie hoben die Eigenstaatlichkeit der Deutschen einfach auf. Zugleich zwangen sie den Deutschen, die sie in ihrer Gewalt hatten, ihre eigene Gesellschaftsform auf. Nach dem Verlust Ostdeutschlands und der Vertreibung von 14 Millionen Deutschen wurden West- und Mitteldeutschland durch Stacheldraht, Mauer und Todesstreifen voneinander getrennt. Aber nicht nur das: die Deutschen in West und Ost wurden ideologisch und politisch gegeneinander gestellt.
Die natürliche Folge war die »Ohne-mich-Parole« des ersten Jahrzehnts nach 1945. Viele Deutsche sahen in den ersten politischen Maßnahmen wie der Bildung des Drei-Zonen-Rates und dann in der Gründung der Bundesrepublik Deutschland den ersten Schritt vom Wege, erblickten sie nicht zu Unrecht darin die Verfestigung der deutschen Teilung, die alsbald die Gründung der DDR nach sich zog. Als dann später die Regierung Adenauer den Weg zu einer Eingliederung der Westdeutschen in ein Vereinigtes Westeuropa einschlug und die Westdeutschen Soldaten für die NATO stellen sollten, sahen viele der besten Deutschen darin immer mehr einen Verrat an dem Ziel der Wiedervereinigung Deutschlands. Sie bestanden auf dem Völkerrecht und auf der Wiedervereinigung, zu der die Sieger verpflichtet seien.
Doch lebten die Deutschen in einer großen Täuschung. Sie erkannten nicht, was die Sieger unter der »bedingungslosen Kapitulation« verstanden hatten bzw. verstanden wissen wollten. Durch den Zusatz »bedingungslos« galt das Völkerrecht nicht mehr für uns. Zur Wiedervereinigung Deutschlands sahen sich daher weder die Amerikaner noch die Engländer noch die Franzosen und erst recht nicht die Russen verpflichtet. Für sie gelten nur ihre eigenen nationalen Interessen, und ein geteiltes Deutschland ist ihnen allemal lieber.
Gleichwohl ist es sture politische Dummheit, denn durch die Zerstückelung des Deutschen Reiches sind die Deutschen als handelndes Subjekt aus der Weltgeschichte liquidiert worden. Aus einem Subjekt hat man sie zu einem Objekt der Politik gemacht.
Für die Franzosen, die Engländer vor allem, aber auch die Polen und Tschechen war es selbstmörderisch, die geopolitische Bedeutung zu verkennen, die das Deutsche Reich in der Mitte Europas besaß. Die Kehrseite ihres Sieges war die Fremdbestimmung ganz Europas: die Oberherrschaft zweier raumfremder Mächte, Amerika und Rußland.
Dieser Zustand, der Status Quo genannt wird, bedrückt auch die anderen europäischen Länder. Sie fühlen sich in Abhängigkeit entweder von den Amerikanern oder von den Russen. Zwar haben die Sieger alles getan, um uns in unserer Ohnmacht als Objekt der Geschichte auch noch unseren Willen, unsere Eigenart, unsere Geschichte, unser Geschichtsbewußtsein und unser Volksbewußtsein zu nehmen, aber auch bei uns lehnen sich die Menschen gegen diese Abhängigkeit auf.
Man stelle sich, schreibt Jordis von Lohausen, »für einen Augenblick nur, das Deutschland von 1913 vor, mitten hineingestellt zwischen die beiden Blöcke in seiner ganzen damaligen Unversehrtheit, aber im Besitz aller seitherigen Erfahrung. Man stelle sich das als W i r k l i c h k e i t vor, und man sähe mehr als nur eine Frage gelöst: Nicht nur die deutsche Frage selber, nicht nur die europäische, auch das Gleichgewicht der Kontinente und Subkontinente, der natürliche Viertakt der nördlichen Halbkugel - Europa, Rußland, China, Amerika - fände sich wiederhergestellt. Die Blöcke wären aufgebrochen, Jalta überwunden, Europa sich und der Welt als eigenständige Macht wiedergegeben.«
Lohausen hat recht, und von Krieg oder Kriegsgefahr würde kaum einer reden. Erst recht würde ein Deutschland unter Einschluß aller Deutschen in Ost, Süd und West ein Hort des Friedens wie zu Bismarcks Zeiten sein.
Auf dieses Wunschziel richten sich die Hoffnungen so vieler Deutscher. Deutschland als Puffer zwischen den Machtblöcken, und die Gefahr des Zusammenstoßes ist gebannt! Dieses Wunschziel verbindet sich für viele mit dem Gedanken an Neutralität. Deutschland durch einen Neutralitätsvertrag heraus aus den Händeln der Machtblöcke. Hat nicht Österreich seine Freiheit und Sicherheit vor 30 Jahren durch einen Staatsvertrag mit den USA, England, Frankreich und Rußland gewonnen? Jetzt ist es neutral und sicher! Muß das nicht auch unser Ziel sein? Haben doch schon früher weitschauende Männer für Deutschland die Neutralität gefordert? Vor allem hat dies doch General Ludendorff mehrfach getan. Und zwar sowohl 1929/30 wie 1935, 1936 und 1937! Gehen wir deshalb der Frage nach:
Deutschland war doch durch das Versailler Diktat entwaffnet und hatte nur eine bedeutungslose Reichswehr von 100 000 Mann ohne Panzer, ohne Kanonen, ohne Luftwaffe! Wie sollte es denn in einen Krieg verstrickt werden? Frankreich war ohnehin die stärkste Militärmacht in Europa. Außerdem hatte es seine Vorherrschaft durch ein Bündnis mit Polen, der Tschechoslowakei, Rumänien und Jugoslawien - der sogenannten kleinen Entente - verstärkt. Das Deutsche Reich saß wie in einem Schraubstock fest. Es sah sich waffenlos von waffenstarrenden, feindlich gesonnenen Staaten umgeben. Diese Staaten aber hielt die Angst vor Deutschland zusammen, denn sie alle hatten deutsches Land an sich gerissen. Die Deutschen aber zogen es vor, einstweilen im »Wartesaal der Geschichte« auszuharren und abzuwarten.
Ende der zwanziger Jahre erwachte in Europa der Widerstand gegen die Vormacht Frankreichs. Da war in Italien Mussolini zur Macht gekommen. Der einstige Freimaurer hatte sich auf die Seite der römischen Priestermacht geschlagen und seinen Frieden mit dem Papst gemacht.
Da war England, wo es allmählich dämmerte, daß man zu Versailles Fehler gemacht habe, so daß Frankreich zu mächtig geworden sei. Viele Jahrhunderte hatte England seine Politik des »Balance of Power«, des Gleichgewichts auf dem Kontinent, betrieben und sich stets gegen den stärksten Staat in Europa gestellt. So wandte sich die englische Regierung insgeheim an den Reichspräsidenten v. Hindenburg, um Deutschland zur Aufrüstung zu bewegen. Allerdings vergeblich.
Zugleich erzielten die Nationalsozialisten den großen Durchbruch und errangen 107 Sitze im Reichstag statt der bisherigen 12. Sie sahen in Mussolini das große Vorbild. Im Bunde mit Mussolini werde Deutschland seine Freiheit und Gleichberechtigung wieder erlangen. Das war Hitlers Glaubensbekenntnis!
Im Vatikan zu Rom suchte man nach Wegen, um den verhaßten Konkurrenten um die Macht in Europa, den Großorient von Frankreich, zu vernichten. Rom sann auf Krieg. Gegen das französische Militärbündnis der Kleinen Entente sollte ebenfalls eine militärische Koalition entstehen. Sie sollte Italien, Deutschland, Österreich, Ungarn und England umfassen, aber auch die Sowjetunion zu Hilfe holen.
Die politischen Interessen aller dieser Staaten waren recht verschieden, aber sie waren jeweils recht verlockend. Italien wollte freie Hand in Nordafrika haben sowie Nizza wiedergewinnen, das es 1859 an Frankreich hatte abtreten müssen.
Die Deutschen, Österreicher und Ungarn wollten die Befreiung von den Sklavenketten der Verträge von 1919.
England erstrebte die Wiederherstellung der »Balance of Power«. Dieser Grundsatz zog es auf die Seite der Gegner Frankreichs.
Was die Sowjets anbetraf, so lockte sie die Gelegenheit, alle 1917/18 verlorenen Gebiete wiederzugewinnen, wenn nicht gar neue zu erobern.
In nationalen Kreisen Deutschlands, sowohl bei der NSDAP wie der Deutschnationalen Partei, erst recht bei deren Kampfverbänden, bei SA und beim »Stahlhelm«, brach Hurra-Stimmung aus. Man glaubte, was man glauben wollte: nämlich, daß es möglich sei, mit den Frontsoldaten des zwölf Jahre zurückliegenden Krieges eine neue Armee aus dem Boden zu stampfen. Mit dieser neuen Armee könne man im Verein mit Italien und England Frankreich und seine Bundesgenossen rasch niederwerfen.
Gegen diese geradezu verbrecherisch leichtfertigen Wahnvorstellungen wandte sich Ludendorff in seiner »Volkswarte« und seiner Schrift »Weltkrieg droht auf deutschem Boden«. Er stellte darin den Wahnsinn dar, sich auf Betreiben Roms in eine solches Abenteuer zu stürzen. Der Krieg werde zur völligen Vernichtung Deutschlands und seiner Bevölkerung führen. Ludendorff forderte, daß Deutschland sich keinesfalls an den bestehenden Absichten beteiligen dürfe. Der Abschluß eines Bündnisses mit Italien und England bedeute Kriegsgefahr. Frankreich sei dann gezwungen, loszuschlagen.
Ludendorffs Nein zu den damaligen Plänen stand jedoch ein Ja zur Wiedergewinnung der Wehrhoheit und zum Aufbau einer starken deutschen Wehrmacht gegenüber. Diese Forderungen verband er mit der Aufklärung über das Treiben der überstaatlichen Mächte. Deutsche Soldaten sollten nie wieder zu Landsknechten dieser Mächte werden.
Von General Ludendorff stammt noch eine zweite Warnung vor dem Krieg. 1935 sagte er zu den Generälen v. Blomberg und v. Fritsch, für Deutschland käme noch für lange Zeit nur strikte Neutralität in Frage; 1936 wandte er sich gegen deutsches Eingreifen in Spanien, und 1937 warnte er Hitler persönlich. Wenn heute gern auf diese Warnungen hingewiesen wird, so wird dabei oft Neutralität mit Neutralisierung verwechselt. Beides klingt ähnlich, hat aber nicht den gleichen Sinn. Die Forderung E. Ludendorffs nach Neutralität bedeutet die Nichteinmischung in die Händel anderer Staaten, ist also nicht gleichbedeutend mit dem Verlangen nach Neutralisierung Deutschlands, wie es heute von vielen gefordert wird, wenn sie an eine Wiedervereinigung Deutschlands denken. Denn Neutralisierung heißt Verzicht auf das Hoheitsrecht des Staates, mit anderen Staaten nach eigener Wahl zu Nutzen Verträge und Pakte abschließen zu können. So sind z.B. der Republik Österreich die Hände gebunden. Sie darf sich keinen Verteidigungs- und Wirtschaftsorganisationen anschließen, denen nicht auch die vier Signatarmächte angehören, also die UdSSR, die USA, England und Frankreich.
An eine derartige Verzichtspolitik hat Ludendorff nicht gedacht. Er verlangte für Deutschland volle Wiederherstellung seiner Wehrhoheit und seiner Wehrkraft, eine ausschließlich auf die Selbsterhaltung gerichtete Politik; vor allem forderte er Unabhängigkeit von aller ideologisch bestimmten Politik im Dienst überstaatlicher Mächte. Neutralisierung aber bedeutet Unfreiheit; sie spiegelt Sicherheit vor, die durch Schwäche verbürgt sei.
Die Grundsätze Ludendorffs auf das deutsche Schicksal zu übertragen, bietet keinerlei Schwierigkeiten: die Zerreißung Deutschlands durch die Siegermächte von 1945 ist rückgängig zu machen, das Reich in den Grenzen wiederherzustellen, die zumindest dem Volksboden von 1939 entsprechen, und ihm volle Souveränität und Bündnisfreiheit zuzugestehen. Das sind alles Selbstverständlichkeiten des geltenden Völkerrechts.
Abgelehnt wird in Ludendorffschem Sinne alle Politik, die fremden Einflüssen folgt und nicht dem Gebot der Selbsterhaltung entspricht. So bedroht die 1957 in Rom von den Jesuiten mit angeregte und begrüßte Europäische Wirtschaftsgemeinschaft durch die darin verbriefte Freizügigkeit aller Menschen die Erhaltung der Volkseigenart der beteiligten Völker. Außerdem wurden die nationalen volkswirtschaftlichen Belange untergepflügt unter die Bestrebungen der Vatikanpolitik wie der konkurrierenden Logen, die Vereinigten Staaten von Europa unter ihrer Herrschaft zu errichten.
Daraus ergibt sich ein Aufklärungskampf über Wesen und Wirken schädlicher Ideologien und Bestrebungen, um das deutsche Volk und seine Führer von weiterem Schaden abzuhalten. Doch liegt es in der Natur der Sache, daß dies ein Ringen ist, das keine schnellen Erfolge bringt.
Die Umsetzung Ludendorffschen Denkens in die aktive Politik erweist sich weit schwieriger. Selbst wenn man geneigt ist zu glauben, die Westmächte USA, England und Frankreich würden einer deutschen Wiedervereinigung zustimmen, so fehlt doch immer noch die Zustimmung der Sowjetunion. Leider bestätigen die Tatsachen, daß es eine Illusion ist, zu glauben, Moskau würde Mitteldeutschland räumen und an den Westen freigeben. Stalin, Chruschtschow, Breschnew haben nie anders gehandelt als nach dem bekannten Wahlspruch: »Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!« Auch der Nachfolger Jurii Andropows, Konstantin Tschernenko, handelt nach keinem anderen Rezept. Die Sowjets sind sich bewußt, daß andernfalls ihr ganzer Satellitengürtel zusammenbricht.
Selbst wenn man annimmt, durch gemeinsames Handeln aller Deutschen in BRD und DDR könnte die Spaltung Deutschlands überwunden werden, so bleibt es doch wirklichkeitsfremd, mit der Kapitulation des mitteldeutschen kommunistischen Regimes und dem Nichteingreifen der Sowjetmacht zu rechnen.
Es entspricht der harten Wirklichkeit, daß den Deutschen eine aktive Wiedervereinigungspolitik verwehrt ist. Alle Anstrengungen, die Sowjets von den Vorteilen einer deutschen Wiedervereinigung zu überzeugen, waren und sind auf lange Zeit hinaus erfolglos. Macht, um unser Recht zu erzwingen, besitzen wir nicht. Kurz gesagt: Friedliche Mittel führen zu nichts, und kriegerische Mittel würden das vernichten, was bisher von uns übrig geblieben ist, scheiden also völlig aus.
Die Teilung Deutschlands hat jedoch ihren besonderen und überaus bedrohlichen Charakter dadurch erhalten, daß sich die Siegermächte des Westens und die UdSSR feindlich gegenüber stehen und ein Zusammenprall auf deutschem Boden zur atomaren Verwüstung Deutschlands führen würde. Den beiden Bündnissystemen von NATO und Warschauer Pakt wurden die Deutschen unfreiwillig und minder unfreiwillig einverleibt. Den DDR-Bürgern wurde eingetrichtert, daß dies zum Schutz vor den bösen Imperialisten nötig sei. Ähnliches war bei den Deutschen der Bundesrepublik Deutschland nicht nötig, zu schlimm haften die Greuel der Sowjetarmee in der Erinnerung, und daß die Sowjetunion imperialistische Ziele verfolgt, ist allen bekannt.
Seither haben wir also die Bundeswehr diesseits, die Volksarmee jenseits der »Friedensgrenze« aus Todesstreifen, Drahthindernissen, Elektrozäunen, Selbstschußanlagen, Minenfeldern und Schießbefehl. Seither haben wir aber auch in zunehmendem Maße die Umstellung der sowjetischen wie der amerikanischen Militärstrategie auf die atomare Kriegsführung. Sie begann mit der Politik der Abschreckung seitens der Amerikaner. Da die USA nach der Demobilisierung 1945/46 nicht in der Lage waren, ihren europäischen Brückenkopf mit Truppen zu schützen, griffen sie zur Drohung mit Kernwaffen, falls die Sowjets offensiv werden sollten. Diese Abschreckungspolitik wird noch heute von den USA und damit von der NATO verfolgt, obwohl sich das Kräfteverhältnis in der Abschreckung mehr oder weniger zugunsten der Sowjets umgekehrt hat. Die Aufstellung der SS-20-Raketen macht es augenfällig.
Als nun die deutschen Politiker einen Ausgleich dieser Bedrohung forderten, falls die Sowjets sie nicht wieder abbauten, erschraken die meisten Deutschen über das offensichtlich ausbrechende Wettrüsten mit Atomraketen. Eigentlich hätte die Furcht vor einem sowjetischen Atomschlag in jenem Augenblick sich einstellen müssen, als die Sowjets mit der Aufstellung ihrer SS-20-Raketen begannen, also etwa zu gleicher Zeit als Bundeskanzler Schmidt sich 1975/76 gegen die sowjetische Raketenrüstung wandte und nach Abhilfe suchte.
Aber zu jener Zeit herrschte noch das Zeitalter der »Entspannung«, liefen die Verhandlungen über SALT I und II, die Verhandlungen über die gegenseitigen Bestände an Fernraketen, schloß man zu Helsinki ein umfangreiches Abkommen zum Schutz der Menschenwürde und allgemeinen Informationsfreiheit. So blieb der Öffentlichkeit verborgen, daß die Sowjets einen neuen Raketentyp bauten, und zwar eine neue Fernrakete mit großer Reichweite. Da SALT II diese Art von Rüstung einfror, änderten die sowjetischen Militärs den Verwendungszweck und die Konstruktion. Auf diese Weise fiel die SS-20 nicht unter die Bestimmungen des SALT II-Abkommens, und die Russen nützten den Umstand aus, daß die Amerikaner sich geweigert hatten, alle Raketen gleich welcher Reichweite in die Verhandlungen einzubeziehen. Der Grund der Amerikaner war, daß sie über Kurzstreckenraketen und Atomartillerie bei der NATO nicht mit sich reden lassen wollten. Sie wollten und konnten zur Abschreckung nicht darauf verzichten.
Im Grund ist die Abschreckung durch die Androhung mit dem Einsatz von Atomwaffen schon seit 20 Jahren nicht mehr glaubwürdig. Seit die Sowjets in der Atomrüstung mit den Amerikanern gleichgezogen haben und der »Sputnik« am Himmel verkündete, daß die Russen weitreichende Raketen bauen können, war das Gleichgewicht des Schreckens hergestellt. Bald darauf besaßen beide Atommächte auch die Zweitschlagfähigkeit, die jede Hoffnung zerstört, man könne dem Feind mit einem Atomschlag zuvorkommen und ihn vernichten.
Das Gleichgewicht des Schreckens zwischen den USA und der UdSSR war sogar noch nicht einmal hergestellt, da ergab die NATO-Übung »Carte blanche«, daß Atomwaffen kein angemessener Ersatz für herkömmliche Verteidigung seien, denn bei frühzeitiger Einführung in die Kampfhandlungen würden fast zwei Millionen Westdeutsche getötet und viele andere verletzt. Bundeskanzler Adenauer sprach sich daher gegen eine verstärkte Abstützung auf Nuklearwaffen aus. 1956 wurde er anderen Sinnes, als sich herausstellte, daß eine konventionelle Aufrüstung in Westdeutschland einschneidend durch innenpolitische Probleme bei der Durchsetzung der 18monatigen Wehrpflicht behindert werden würde. Danach begannen die Deutschen und andere Westeuropäer sich für die Abstützung auf Atomwaffen als billigen Ersatz für herkömmliche Streitkräfte zu erwärmen, und zwar mehr als jeder amerikanische Präsident seit 1961.
Die Regierungen in Bonn und Westeuropa verschlossen die Augen vor der Tatsache, daß eine strategische Streitmacht - und mag sie noch so stark sein - einen Gegner von einem Angriff, den sie selbst nicht überleben kann, nicht abzuschrecken vermag. Und sie erkannten nicht, daß es eine völlig falsche Strategie ist, mit der Ermordung von Millionen Unschuldiger im Land des Gegners zu drohen, anstatt mit der Zerstörung der militärischen Machtmittel. Die Gefahr eines sowjetischen Angriffs wird die Fähigkeit des Westens, die m i l i t ä r i s c h e n Mittel der Unterwerfung zu bedrohen, mit größerer Wahrscheinlichkeit verringern, als durch die Fähigkeit zur Bedrohung Unbeteiligter.
Den höchsten Stellenwert nimmt bei den Sowjets ihre militärische Macht ein. Sie gilt allem Anschein nach mehr als das Leben Unbeteiligter. Zudem sind nicht-selbstmörderische Drohungen des Westens gegen rein militärische Ziele weit glaubhafter als die Androhung der Vernichtung der Zivilbevölkerung. Die Wahrscheinlichkeit, daß die letztere Drohung wirken würde, ist so gering, daß man sich nicht auf ihre Abschreckungskraft verlassen kann. Die Geschichte der Sowjetunion lehrt, daß die Sowjets um der sowjetischen Macht willen rücksichtslos das Leben von Zivilpersonen geopfert haben.
Wenn der Westen auf einen sowjetischen Angriff durch die Vernichtung militärischer Ziele antwortet, so würde dies etwas treffen, für das die sowjetischen Führer weiterhin einen Großteil ihrer äußerst knappen Mittel verschwenderisch ausgeben. Die Aussichten auf eine derartige westliche Reaktion wäre die beste Abschreckung, einen Krieg zu beginnen.
Als die Atombombe erfunden und eingeführt wurde, war ihre Zerstörungskkraft so groß und ihre Treffgenauigkeit derart gering, daß sie nicht auf militärische Ziele beschränkt eingesetzt werden konnte, sondern nur als Massenvernichtungsmittel auf große Flächenziele. Eine solche Kriegführung zwischen Atommächten bedeutet gegenseitige gesicherte Vernichtung. Infolgedessen suchten die USA einerseits, die Sprengkraft ihrer Nuklearwaffen so zu verringern, daß sie auf militärische Ziele eingesetzt werden können, ohne unbeabsichtigte Schäden an der Zivilbevölkerung anzurichten, und andererseits die Treffgenauigkeit zu vergrößern.
Die letztere Entwicklung machte es möglich, während des Fluges der Rakete die Flugrichtung zu korrigieren, vor allem aber könnten die heute in der Entwicklung befindlichen Endphasenlenksysteme, die Ende der 80er Jahre einsatzreif sein können, Ungenauigkeiten bei großen Reichweiten wesentlich verringern. Dadurch wäre es möglich, bei einer Vielzahl von Aufträgen Atombomben durch nichtnukleare Waffen zu ersetzen, wobei die Wahrscheinlichkeit der Zerstörung eines ortsfesten militärischen Zieles im wesentlichen gleich bliebe. Dies würde die Schwelle des Atomwaffeneinsatzes drastisch anheben.
Eingeschoben sei die Bemerkung, daß dies nicht die Rückkehr zu harmlosen Zeiten in der Kriegführung bedeutet. Auch der nichtnukleare Krieg führt zu fürchterlichen Verlusten und Verwüstungen, weit schlimmer als im Zweiten Weltkrieg; auch ist nicht sicher, ob die Sowjets in der nichtnuklearen Kampfweise folgen. Denn die Einführng der Kernwaffen hat die Strategie und Taktik, die Führung und den Einsatz der Truppen im Gefecht sowohl auf sowjetischer wie auf amerikanischer Seite grundlegend verändert. Studiert man die beiderseitigen Grundsätze, so lauten sie wie folgt:
Die Gefahr durch Kernwaffen verbietet jede Häufung von Truppen und Gerät; die Truppen müssen daher sehr weiträumig verteilt aufgestellt werden. Auch der Angriff wird daher nur von dünnen Truppenschleiern vorgetragen. Stoßen diese Kräfte auf Widerstand, der von offensichtlichen Schwerpunkten der gegnerischen Verteidigung ausgeht, so sparen die vorgehenden Truppen diese Räume aus und überlassen sie den Raketenverbänden zur Vernichtung mit Kernwaffen. Massenangriffe, wie sie noch im Zweiten Weltkrieg von der russischen Infantrie erfolgten, gehören der Vergangenheit an.
Die Angriffstaktik der US-Army deckt sich mit der sowjetischen in Bezug auf den Truppeneinsatz im Atomkrieg. Die amerikanischen Vorstellungen über eine Kriegführung im Kernwaffenzeitalter unterscheidet sich jedoch von den sowjetischen:
Die Sowjets halten einen Nuklearkrieg oder eine Kriegführung mit chemischen oder biologischen Waffen für möglich, der Westen dagegen tut das nicht. Hier weiß man: Zwischen erfolgreicher Abschreckung und dem Untergang lassen sich kaum Zwischenstationen finden. Zu dieser Feststellung kam der US-Senat im Zuge seiner »Hearings« (Anhörung von Fachleuten).
Die Sowjets folgen einer gegenteiligen Lehrmeinung. Diese fordert bei einem drohenden bewaffeneten Zusammenstoß den Präventivschlag. Daher bereiten sich die Sowjets darauf vor, einen Krieg in allen seinen Formen durchzukämpfen. Die Aufstellung von ABC-Truppen (Einheiten für atomare, biologische und chemische Kriegführung) und der Einheiten der Zivilverteidigung beweist unmißverständlich, daß die sowjetischen Militärplaner auch das Problem verseuchter Räume ernst nehmen.
»Die sowjetische Militärdoktrin weist den nuklearen Flugkörpersystemen die entscheidende Rolle in einem zeitgenössischen Krieg zu. Gleichzeitig zieht sie in Betracht, daß die Streitkräfte neben nuklearen Flugkörpern strategischer und taktischer Art auch konventionelle Waffen zum Einsatz bringen.«
So das sowjetische Offiziershandbuch von Kozlov, Seite 16.
Die Abkehr von der nuklearen Abschreckung und die Rückkehr zu - vielmehr der Ausbau - der herkömmlichen Verteidigung ist der einzige Ausweg. Wenn schon die Gefahr eines Zusammenstoßes zwischen den USA und der UdSSR nicht gebannt werden kann, so sollte doch versucht werden, die Atomkriegsgefahr zu beseitigen oder wenigstens zu verringern. Jeder Schritt in dieser Richtung ist ein Schritt zur Erhaltung von Leben und Gesundheit unseres Volkes und unserer Heimat.
Daneben harrt die Frage ihrer Lösung, wie die Deutschen aus der Lage herauskommen, in der sie jetzt sind. Zur Zeit, als Konrad Adenauer die westdeutsche Regierung führte, wurde ihm zum Vorwurf gemacht, daß er eine »Politik der Stärke« verfolge, die nur die Zementierung der deutschen Teilung bewirke. Immerhin machte Stalin i h m ein Angebot zur Regelung des Verhältnisses zwischen den beiden deutschen Staaten, das aber mit Fußangeln gespickt war. Die offenen und verdeckten Bedingungen hätten keinesfalls ein freies und souveränes Deutschland entstehen lassen. Im übrigen hätte es für den westdeutschen Kanzler den Sturz bedeutet, wäre er auf die Stalin-Note eingegangen. Die Amerikaner waren damals nicht bereit, den europäischen Brückenkopf zu räumen und dem sowjetischen Druck auszusetzen. Denn eine Neutralisierung Deutschlands hätte den Abzug der US-Army aus der Bundesrepublik Deutschland vorausgesetzt.
Als dann die sozialliberalen Nachfolger Brandt und Scheel das verlangte »Gespräch« mit der Sowjetunion und deren Satelliten aufnahmen, ließ sich Leonid Breschnew auch nicht in der schnapsseligsten Stimmung das geringste Zugeständnis entlocken. Die beiden Unterhändler durften nur Vorleistungen erbringen und den russischen Länderraub anerkennen. Eine Gegenleistung erhielten sie nicht. Vermutlich hätte nicht einmal Stalin es gewagt, die Früchte seines Sieges aus der Hand zu geben. Auch Breschnew wäre, hätte er es gewagt, am Widerstand im ZK gescheitert. Von Tschernenko brauchen wir gar nicht erst zu reden.
Gleichwohl richten sich die Gedanken der Deutschen stets auf die Russen, offensichtlich, weil diese den »Eisernen Vorhang« zwischen ihnen heruntergelassen haben. Daß in gleichem Maße auch die anderen Siegerstaaten an der deutschen Teilung festhalten, bedenken sie weniger. Es ist aber nicht nur die deutsche Trennlinie, die uns ins Fleisch schneidet, es ist die eingeschränkte volkliche und staatliche Freiheit, die nicht nur die Deutschen drüben drückt, sondern auch uns in Westdeutschland.
Ludendorffs staatspolitische und völkische Forderungen setzen das Selbstbestimmungsrecht voraus. Wir besitzen es nicht, es wird uns vorenthalten. Daher ist es uns verwehrt, die Lösung unserer beiden Lebensfragen: Freiheit und Sicherheit, selbständig in die Hand zu nehmen.
Was Freiheit ist, auch die Freiheit eines Volkes, das versteht sich von selbst oder sollte sich von selbst verstehen. Sicherheit aber ist ein schwankender Begriff und hängt von vielen Umständen ab, die teils an uns oder an anderen liegen. Absolute Sicherheit gibt es nicht, ebensowenig wie den »Ewigen Frieden«. Die Sicherheitsfragen des deutschen Volkes können nur relativ gelöst werden.
»Sicherheit in Frieden und Freiheit« ist derzeit für uns Deutsche nicht zu haben. Bleibt die Frage nach der relativen Sicherheit, eine Frage, die nicht eindeutig zu beantworten ist. Sie hängt von zuviel Unberechenbarem und Unwägbarem ab. Wir können nur die Wagnisse und Zukunftsaussichten der verschiedenen Lösungsvorschläge abwägen. Da Pazifismus für uns nicht in Frage kommt, wollen wir uns zunächst mit dem viel erörterten Vorschlag befassen, der folgende Lösung sieht:
»Schaffung eines von Nord nach Süd Europa durchziehenden neutralen, atomwaffenfreien, aber bewaffneten Staatenblockes, der die Interessensphären der beiden Supermächte oder sogenannten ,Großen Brüder´, der USA und der Sowjetunion, räumlich voneinander trennt. Eine räumliche Trennung der Supermächte beseitigt in jedem Falle mögliche Reibungsflächen und mindert die Gefahr eines europäischen ,Stellvertreterkrieges´. Nur in Deutschland stehen sich die US-Truppen und die Sowjetunion Gewehr bei Fuß direkt gegenüber!«
Als Schritte zu diesem Ziel werden empfohlen: das Gespräch mit dem Kreml, der Austritt aus der NATO wie dem Warschauer Pakt. Hinzu käme wohl ein Verteidigungsbündnis mit Polen, der Tschechoslowakei, Österreich, Ungarn und Jugoslawien, u.U. auch mit Rumänien, seitens der beiden deutschen Staaten und ihre Wiedervereinigung in den bestehenden Grenzen.
Hierzu muß eingewendet werden: Der Gedanke an einen Staatenblock aus Deutschen, Polen, Tschechen, Jugoslawen usw. läßt die Wirklichkeit außer Acht. Er vergißt das begangene Unrecht, das zwischen diesen Völkern steht.
Ferner: Die Annahme, eine neutrale, atomwaffenfreie Zone würde die Interessensphären der Weltmächte voneinander räumlich trennen, ist ein Trugschluß. Weder Washington noch Moskau könnte dieses Gebiet aus seiner Interessensphäre ausklammern. Im Gegenteil: sie sind gezwungen, ihr Augenmerk ganz besonders auf die Vorgänge im »Niemandsland« zu lenken. Derzeit haben sie zumindest die deutschen Gebiete unter sicherer Kontrolle.
Irrig ist auch die Meinung, daß die deutsch-deutsche Grenze eine Reibungsfläche zwischen den USA und der UdSSR sei. Die Teilung Deutschlands entspricht doch den Wünschen beider Mächte! Auch über Berlin wird nicht gestritten. Und Truppen Gewehr bei Fuß hüben und drüben sind für sich allein noch kein Kriegsgrund.
Der Vorschlag hätte zur Folge wie zur Voraussetzung, daß die USA ihre Truppen aus Europa abziehen. In Deutschland könnten sie nicht bleiben, wo sie mit dem Recht des Eroberers standen, und wo anders will sie niemand haben.
Der Vorschlag baut ferner auf ein Entgegenkommen des Kremls, und zwar nicht nur für die Freigabe der Satelliten zur Bildung des neutralen Staatenblocks. Er baut auch darauf, daß die Sowjetunion sich danach für satt und zufrieden erkärt und auf jeden politischen und militärischen Druck auf ihre westlichen Nachbarn verzichtet. Das Vertrauen, das daraus spricht, gründet sich wohl auf die angenommene Freigabe der Satellitenstaaten, die die Friedensliebe der Sowjetunion beweise. Eine Annahme gründet sich auf die nächste. Das ist Wunschdenken!
Der Vorschlag zur neutralen Blockbildung setzt ausschließlich auf die Herrschaft des vernünftigen Kalküls. Daher fährt der Vorschlag fort:
»Versetzt man sich in die Lage der UdSSR, so kommt man zu dem Schluß, daß diese ein großes Interesse daran haben muß, im Westen ihres Reiches, insbesondere Mitteleuropa, einen großen neutralen Block zu haben, der ein Ausbrechen ihrer Verbündeten, Polen, Tschechoslowakei, Ungarn und Rumänien, verhindert und gleichzeitig ihr den Rücken freihält, denn im Osten des sowjetischen Einflußgebietes steht eine wenig durchschaubare Großmacht mit rund einer Milliarde Menschen, nämlich China.«
Soweit der Vorschlag:
Der große neutrale Block: Woraus soll er bestehen? Gehören die Polen, Tschechen,
Ungarn und Rumänen dazu? Wenn dies der Fall ist, so bedeutet dies bereits den Ausbruch
aus dem sowjetischen Machtbereich. Aber auch, wenn der neutrale Block nur aus Bundesrepublik
und DDR besteht, läuft auch dies schon auf einen Ausbruch hinaus, weil die unmittelbare
Grenze zum Westen ohne sowjetische Besetzungstruppen unweigerlich eine auflösende Wirkung
mit sich bringt. Es erscheint nicht vorstellbar, daß sich Moskau auf solche Wagnisse
einläßt. Da sind sich alle Rußlandkenner einig. Der Mentalität der
Apparatschiks entspricht weit eher der alte Grundsatz: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!
Und wie steht es dann mit unserer Freiheit und Sicherheit?
Zur Bewahrung von Freiheit und Sicherheit eines Volkes gehört die Forderung Erich Ludendorffs nach seelischer Geschlossenheit. Diese ist sogar die Grundlage der Volkserhaltung, seiner Freiheit und Sicherheit. So ergibt sich für uns - wenn wir für Freiheit und Sicherheit unseres Volkes nichts tun können - doch wenigstens hier ein Feld der Betätigung für die Erhaltung unseres Volkes? In der Tat, so ist es. Das Ringen um die seelische Geschlossenheit ist unabhängig von der derzeitigen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Lage unseres Volkes. Aber die Aufgabe, unser Volk mit der Gedankenwelt des Hauses Ludendorff zu durchdringen, enthebt uns nicht der Pflicht, den Tagesproblemen unseres Volkes die volle Aufmerksamkeit zu schenken und dazu Stellung zu nehmen.
Diese Stellungnahme ist um so nötiger, wenn in der öffentlichen Erörterung Dinge miteinander vermengt werden, die nichts miteinander zu tun haben. Die Propaganda der sogenannten Friedensbewegung vermengte so ziemlich alle Begriffe. Sie setzte Raketennachrüstung gleich Angriffsabsicht, Waffen gleich Krieg, Pazifismus gleich Frieden, Soldaten gleich Mörder, Abschreckung gleich Atomkrieg, Abrüstung gleich Sicherheit, Wehrdienst gleich Kriegsdienst, und sie verbreitete Parolen wie: »Stellt euch vor, es gibt Krieg und keiner geht hin!« Bezeichnender Weise wird die Fortsetzung dieses Zitats von Bert Brecht unterschlagen, denn Brecht fährt fort: »... dann kommt der Krieg zu euch ... Nicht einmal Kampf vermeidet, wer den Kampf vermeiden will: Denn es wird kämpfen für die Sache des Feindes, der für die eigene Sache nicht gekämpft hat.«
Viele Deutsche betrachten ganz natürlich die Konfrontation zwischen den USA und der UdSSR als eine Sache, die nur diese beiden angeht und die sie gefälligst unter sich ausmachen sollen, ohne andere Völker und Staaten dafür bluten zu lassen oder in den Untergang zu reißen. Sie reagieren auch ganz dementsprechend auf die Nachricht, daß diese beiden Mächte ihre Mordwaffen auf deutschem Boden aufstellen wollten bzw. schon aufgestellt haben. Eine geschickte Propaganda malte den Atomkrieg in den ihm eigentümlichen schrecklichen Farben und schürte die Angst, als ob er morgen ausbräche und verhindert werden müsse. Die Frage: »Wie kann ein drohender Krieg in Europa verhindert werden?« im Vorspann für die Forderung nach der deutschen Wiedervereinigung als einzige Möglichkeit, einen drohenden Krieg zu verhindern und den Frieden zu sichern - eine solche Fragestellung muß verwirrend wirken. Denn wenn ein Krieg tatsächlich unmittelbar droht, dann gilt es in erster Linie dafür zu sorgen, daß der wenigstens nicht mit Atomwaffen geführt wird. Also gilt es hier anzusetzen und nicht, eine dringende Sofortmaßnahme zur Rettung vor dem Kernwaffeneinsatz auf die lange Bank der Wiedervereinigungspolitik zu schieben.
Es galt vielmehr davon auszugehen, daß sich die Lage seit vielen Jahren in keiner Weise geändert hatte und daß die Politik der Vereinigten Staaten wie die Politik der Sowjetunion sich ebenfalls nicht geändert hatte. Beiden geht es um den Status Quo, den gegenwärtigen machtpolitischen Zustand: den USA, um ihn aufrecht zu halten, der UdSSR, um ihn zu ihrem Vorteil zu verändern. Das Auftreten beider Weltmächte beweist dies recht eindeutig. Auch die überstaatlichen Einflüsse in den Machtzentren wirken nicht in Richtung auf einen militärischen Konflikt. Im Gegenteil, sie streben nach einem umfassenden Weltstaat unter einer Weltregierung. Und dies ohne Krieg, dessen unkontrollierbare und unberechenbare atomare Ausuferung auch ihr Ende bedeuten könnte.
Möglicherweise ist die Nachrüstung der NATO bzw. der Amerikaner militärisch unnötig; politisch war sie zweifellos richtig, nachdem der Doppelbeschluß (Verhandlungen, damit die Sowjets ihre Atomrüstung stoppen, oder die NATO zieht durch Nachrüstung gleich) nun einmal gefaßt war. Ein Verzicht hätte die Sowjets gewiß darin bestärkt, noch höher zu pokern.
Das Unbehagen der Deutschen rührt auch aus dem Umstand her, daß die Soldaten unserer Bundeswehr unter amerikanischem Oberbefehl stehen und daß sie unter Umständen für Kampfaufgaben eingesetzt werden, die nichts mit der bloßen Selbstverteidigung zu tun haben könnten. Ganz abwegig ist eine solche Befürchtung gewiß nicht, doch die Wirklichkeit spricht dagegen. Die NATO ist weder mit Truppen aller Waffengattungen so stark, daß sie andere Aufgaben erfüllen könnte, als mit knapper Not einem Angriff der Warschauer Paktstaaten zu widerstehen. Auch mit Kernwaffen ist sie nicht ausgerüstet, die einen Vernichtungsschlag gegen die sowjetischen Machtzentren führen könnten, den vielbeschrienen »Enthauptungsschlag«. Eine Gefahr für Moskau ist sie wirklich nicht. (Der Chef der sowjetischen Raketentruppen hat dies vor kurzem recht höhnisch festgestellt.)
Ludendorffs Mahnung, Deutschlands Soldaten dürften niemals wieder für überstaatliche Zwecke eingesetzt werden, spricht nicht gegen einen militärischen Selbstschutz der westdeutschen Teilrepublik und auch nicht gegen die Unterstellung unter ein gemeinsames Verteidigungsbündnis mit den NATO-Partnern. Ludendorffs Mahnung legt jedoch den verantwortlichen Führern und militärischen Befehlshabern eine große Verantwortung auf.
Hier kommt eine historische Parallele in Erinnerung: im Jahre 1919/20 begrüßte Ludendorff die Absichten, einen europäischen Block gegen Sowjetrußland zusammenzubringen, unter Einschluß Deutschlands. In seinen Lebenserinnerungen erwähnt er seine Mitwirkung und fügt an: »Wie sollten wir des Kommunismus Herr werden, wenn er uns täglich von Rußland aus gebracht wurde?« Daß dieser Block auch ein militärischer sein mußte, verstand sich von selbst. Doch es kam anders. Die Siegermächte - an ihrer Spitze Frankreich - waren nur darauf bedacht, Deutschland in Fesseln zu schlagen.
Die gleiche Kurzsichtigkeit und ideologische Verblendung, diesmal unter Führung der Amerikaner, schuf die heutige Lage in Europa mit der Zerstückelung des Deutschen Reiches und des deutschen Volkes. Die europäischen Staaten können sich allein nicht mehr gegen den sowjetischen Druck erfolgreich zur Wehr setzen.
Anfangs machte den Amerikanern die Gefährdung Europas kein Kopfzerbrechen, hatten sie doch das Atomwaffenmonopol. Damit setzten sie auf die Strategie der atomaren Abschreckung im Falle eines sowjetischen Angriffs auf Westeuropa. Seit aber die Russen nicht nur die Wasserstoffbombe besitzen sondern auch weitreichende Raketen, trat in Amerika ein Gesinnungswandel ein. Der US-Verteidigungsminister McNamara schärfte den beiden Präsidenten Kennedy und Johnson ein, unter keinen Umständen den Ersteinsatz von Kernwaffen zu erwägen. Zugleich drängte McNamara die europäischen Verbündeten, ihre konventionelle Rüstung auszubauen. Eine Strategie mit herkömmlichen Waffen sollte die Atomwaffen ersetzen.
Der Amerikaner Fred Wyle, ehemals enger Mitarbeiter des US-Verteidigungsministers, schildert, daß sich damals die Europäer - »vor allem die Deutschen« - diesem Drängen widersetzt hätten. »McNamaras Absicht, eine vorwiegend konventionelle Abwehr für Europa aufzubauen, wurde von den Europäern sabotiert«, behauptet Wyle. Sie hätten erreicht, daß die Strategie des sofortigen Vergeltungsschlages gegen die Sowjetunion durch die Strategie der »Flexibilität« ersetzt worden sei. Die aber war im Ergebnis kaum weniger vom Atomwaffeneinsatz abhängig als die bis dahin geltende Doktrin. Sie bestand und besteht darin, den Gegner im Unklaren zu lassen über das Ob und das Wann und den Umfang eines atomaren Ersteinsatzes.
Mit dieser neuen Strategie glaubten die Europäer, nach wie vor sich den Atomschutz der Amerikaner bewahrt zu haben. Wie sich jetzt herausstellt, war und ist das eine Illusion. Die Amerikaner haben sich längst von einer atomaren Verteidigung Europas abgekoppelt, d.h. es ist seither nicht glaubhafter geworden, daß sie die Atomwaffen für die NATO einsetzen werden.
Der seinerzeitige Sicherheitsberater der Präsidenten Nixon und Ford hat sich jetzt erneut zu Wort gemeldet. Nach Presseberichten drohte er:
»Wenn Atomwaffen weiterhin die einzig wirksame Abschreckung selbst eines konventionellen Angriffs der Sowjetunion darstellen, dann ist der schrittweise Abzug eines wesentlichen Teiles, vermutlich bis zur Hälfte, unserer Bodentruppen (aus Europa) die logische Folgerung.«
Sollten sich die Europäer weigern, »mehr als die bisherigen Verbesserungen in kleinsten Schritten bei den Verteidigungsanstrengungen« zu leisten, dann ende mit einem durchaus vorstellbaren Totalabzug der Amerikaner aus Europa auch die Verpflichtung, den alten Kontinent atomar zu schützen. Kissinger steht nicht allein. Eagleburger, Staatssekretär im Außenministerium, hatte Anfang Februar gesagt: »Fast nur mit einer Nabelschau beschäftigt«, seien die Westeuropäer »zunehmend weniger daran interessiert, sich mit der Stabilität der Welt zu befassen.«
Bei diesen Äußerungen zur US-Strategie fragt man sich, warum die Amerikaner auf die Forderung der NATO bzw. des früheren deutschen Bundeskanzlers eingewilligt haben, in Deutschland und Europa amerikanische Mittelstreckenraketen überhaupt noch aufzustellen. Der amerikanische Militärhistoriker Steven Canby, Dozent an der Georgetown University in Washington, hat uns das erklärt: Die Raketen erhöhen das Atomkriegsbewußtsein der Europäer - und endlich könnten die verängstigten NATO-Staaten von den Amerikanern zu erhöhten Verteidigungsausgaben veranlaßt werden. Canby folgert daraus: »Die Gelegenheit, Bonn erfolgreich unter Druck zu setzen, ist da.« Dieser Druck zu einer verstärkten Rüstung mit nichtnuklearen, nicht atomaren Waffen verstärkt sich derzeit zusehends. Aber nicht nur das.
Vierzig Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg scheinen viele Dinge wieder in Bewegung zu kommen. Es mehren sich die Stimmen, die an das Selbstbewußtsein der Deutschen appellieren. Im Innern sind es der neugegründete Deutschlandrat und eine Reihe nationaler Schriftsteller, die sich zunehmend zu Wort melden. Im Ausland sind es Politiker wie Kissinger, die von den Deutschen erwarten, daß sie ihre Angelegenheiten selber in die Hand nehmen.
Wenn auch viele Gedanken und Vorschläge den Charakter des Undurchführbaren tragen - zumindest im Augenblick -, so sind sie dennoch zu begrüßen. Dreht sich doch das Denken über die deutsche Frage und über die Sicherheit zumeist immer im selben Kreis. Ketzerische Gedanken bringen wenigstens frischen Wind hinein. So fordert Kissinger z.B., daß der Oberbefehlshaber der NATO künftig ein europäischer General sein sollte; das heißt zu Ende gedacht: der Oberbefehlshaber der NATO müsse ein Deutscher sein, da die Bundesrepublik derzeit die Hälfte der Bodentruppen, ein Drittel der Luftstreitkräfte und drei Viertel der Ostseeflotte stellt. Auch sollten die Europäer die Führung bei den Abrüstungsverhandlungen in Genf und anderswo übernehmen.
Diese Vorschläge stellen die gegenwärtigen Zustände berechtigt in Frage.
Um so nachhaltiger müssen wir die volle Souveränität gegenüber den westlichen Siegermächten fordern. Wir müssen wieder Herr im eigenen Haus sein, und wenn es nur der westliche Teil unseres Vaterlandes ist. Wir müssen auch in Fragen unserer Sicherheit selbständig entscheiden und handeln können. Der Katalog einer zielbewußten deutschen Politik ist lang.
Gerade der derzeitige Augenblick wäre günstig. Amerikanische Europa-Experten haben im Auftrag des US-Außenministeriums für Präsident Reagan eine Studie verfaßt. Darin wird empfohlen, das amerikanische Engagement in Europa dem sinkenden Interesse Europas an den USA anzupassen. Ohnehin werde Europa immer mehr dem kommunistischen Einflußbereich eingegliedert werden, wenn auch nur mittelfristig.
Die Studie sieht den Zustand der Bundesrepublik Deutschland als ausschlaggebend für das Schicksal Westeuropas. Der Bonner Regierung wird vorgeworfen, daß sie keine geistig-politische Führung wahrgenommen und in der EG nur so lange bestimmend gewirkt habe, wie ihre Finanzkraft dies zuließ. Besonders schlecht kommt Kanzler Kohl weg, weil er »weder über einen politischen noch über einen geistigen Durchblick verfügt, sondern ausschließlich von auseinanderlaufenden partei- und personalpolitischen Augenblickszwecken bestimmt wird.« Kohl habe keine »wirklich regierungsfähige Mehrheit« angesichts der Rolle von Strauß (CSU), der FDP und bald auch der Grünen.
Die Vorschau der Studie geht davon aus, daß die USA sich auf den pazifischen Raum konzentrieren werden. Westeuropas Länder aber werden im »Klima zurückgehenden Interesses der USA und zunehmender Konzentration der UdSSR auf innenpolitische Schwierigkeiten des Ostblocks« angesichts sinkender Wirtschaftskraft mehr und mehr bestrebt sein, ihre »eigenen Interessen innerhalb der eigenen Grenzen zu wahren«.
Die Sowjetunion werde diese Entwicklung in der Gewißheit zur Kenntnis nehmen, »daß über kurz oder lang jedes der westeuropäischen Länder für sich sein Heil in immer engeren Wirtschaftsbeziehungen zum Ostblock suchen« müsse. Da andererseits die Sowjetunion nicht daran interessiert sein könne, die im Verhältnis zur Planwirtschaft »immer noch ertragreichen westeuropäischen Wirtschaftssysteme« zu beseitigen, werde West-Europa »auf längere Sicht vor dem System der kommunistischen Planwirtschaft verschont bleiben.«
Offenbar stützt sich auf diese Annahme auch ein Essay, das Egon Bahr im »Spiegel« veröffentlicht hat. Bahrs Vorschläge zur Deutschlandpolitik sind eingebettet in Überlegungen zur Strategie, zum nuklearen Status der Bundesrepublik und zielen auf nichts anderes hin als auf eine Generalrevision der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Das für uns Wichtige, ja Aufhorchenswerte ist die Kritik an Bahrs Vorschlägen. Denn diese Kritik wirft ihm vor, er wolle einen überholten nationalen Souveränitätsbegriff wiederbeleben und alles verneinen, was sich seit 1945 um und mit Deutschland und Europa ereignet hat: nämlich die Tatsache, daß die Sowjetunion ihren Machtbereich bis an die Elbe ausgedehnt hat, die Gründung von NATO und Warschauer Pakt, die Europäische Gemeinschaft wie alle Integrationsmaßnahmen und Schritte zur Bildung der Vereinigten Staaten von Europa. Bahrs Souveränitätsbegriff lasse eine Allianzbindung der Bundesrepublik nicht zu. Für Bahr ist der atomare Klassenunterschied im Leben der Staaten maßgebend, nicht der Unterschied in den wirtschaftlichen und politischen Systemen. Kernwaffenmächte entscheiden über das Schicksal der nichtnuklearen Staaten. Den letzteren sei der entscheidende Bestandteil der Souveränität verwehrt. Daher würden sie wie ein Kolonialgebiet behandelt. Bahr hält es für »unmöglich«, daß die Bundesregierung die Entscheidung über Kernwaffen einem anderen Staat überhaupt überträgt und damit das »unveränderliche Recht auf Selbstbestimmung« verletzt. Der Statusunterschied werde auf Dauer unerträglich. Bahr wörtlich? »Diese Ungleichheit muß jedes Bündnis zerbrechen.«
Egon Bahrs Überlegungen zur Kernwaffenhoheit zu Ende gedacht, ergeben zwei Möglichkeiten: Entweder die Bundesrepublik wird uneingeschränkt souverän und hätte eigene Atomwaffen, oder sie müßte sich mit der Sowjetunion arrangieren und als deren Juniorpartner in Westeuropa versuchen, für sich ein bescheidenes Maß an Bewegungsfreiheit zu erhalten.
Das sind zwei ganz harte Alternativen. Die Wahl zwischen ihnen ist uns überlassen.
Die Selbstbehauptung der Bundesrepublik Deutschland und Europas gegenüber einer Entwicklung im Sinne des sowjetischen Hegemoniestrebens ohne den Schutz der USA kann sich nicht gegen die Erfahrungen der Geschichte und der Geopolitik vollziehen. Und diese sehen zweifellos so aus, daß einzig ein starkes Deutschland - vielleicht im Bunde mit Briten und Franzosen - dem Druck aus dem Osten standhalten könnte. Ein wiedererstarktes Deutschland, auch wenn es nur der westliche Teilstaat ist, ist aber heute noch eine Horrorvorstellung in Paris und London.
Dennoch ist die derzeitige Lage nicht ungünstig. Die USA wollen ihre militärische Macht dort einsetzen können, wo sie wirklich gebraucht wird. Henry Kissinger will die US-Truppen aus Europa in eine strategische Reserve überführen. Doch endgültig haben sich die Amerikaner noch nicht entschieden. Setzt Kissinger sich durch, dann steht Europa vor der Wahl, die US-Streitkräfte durch eigene Truppen-Neuaufstellungen zu ersetzen - oder auf glaubwürdige Verteidigung ganz zu verzichten.
Auf die innere Haltung der Deutschen und ihren Selbstbehauptungswillen käme es dann vor allem an. Seelische Geschlossenheit des Volkes ist dann gefragt als unabdingbare Voraussetzung. Denn ohne sie erliegen Selbstbestimmung und Freiheit dem Druck des mächtigen Nachbarn im Osten.
Die Sünden der Vergangenheit wiegen allerdings schwer. Die Umerziehung, die Verteufelung der Vergangenheit, die Geschichtslosigkeit der jüngeren Generationen, der Mangel an nationalen wie sittlichen Werten haben die Bundesbürger zu Eintagsfliegen werden lassen. Verschüttete Volksseele.
Doch die Volksseele ist nicht tot! Auch wenn sie sich nur selten meldet, birgt sie doch den Freiheitswillen der Deutschen. In der Geschichte des deutschen Volkes ist dieser Freiheitswille immer wieder aufgeflammt. Wohl hat es nach den großen Katastrophen - z.B. des 30-jährigen Krieges, der napoleonischen Ära und der Heiligen Allianz - viele Jahrzehnte gedauert, bis sie überwunden waren, aber das deutsche Volk hat sich nach den Schicksalsschlägen doch immer wieder aufgerichtet. Ich bin überzeugt, daß es auch diesmal der Fall sein wird.
Diese Abhandlung erschien in Mensch und Maß Jahrgang 25, Folge 1, vom 9.1.1985